25.09.2012

Anfragen der NPD-Fraktion zur Stadtratssitzung am 26.09.2012

Zur Stadtratssitzung am 26.09.2012 hat die NPD nicht nur zwei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltssicherungskonzept eingereicht, sondern auch wieder vier Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt. In der ersten Anfrage wollten wir wissen, warum es bei der Beantwortung der Anfragen Unterschiede zwischen den anderen Stadtratsfraktionen und der NPD gibt. Denn seit Amtsantritt der neuen Oberbürgermeisterin Katja Wolf, von der Linkapartei, werden bei den Antworten der NPD- Anfragen nicht nur die Anrede und Grußformel weggelassen, sondern auch der typische Briefkopf der Eisenacher Stadtverwaltung. Ebenso war bekannt geworden, dass Einladungen zu Veranstaltungen verschickt worden sind. Und zwar an alle Stadträte, mit Ausnahme der NPD. Des Weiteren wollten wir eine Liste der Ausschilderungen von Baudenkmälern und touristischen Attraktionen bekommen, da wir ein ein Ungleichgewicht der einzelnen Ausschilderungen festgestellt haben. Die dritte Anfrage, in der wir nach den Gewerbeflächenbedarf der Stadt Eisenach fragen, wird aufgrund des Umfanges erst in der Novembersitzung beantwortet werden. Ebenso bei der vierten Anfrage, nach den tatsächlichen Kosten für ein Scheitern vom „Tor zur Stadt“, ist eine kurzfristige Beantwortung nicht möglich. Diese Beantwortung soll auch in der Novembersitzung stattfinden.

Anfragen der NPD- Fraktion zur Sitzung am 26.09.2012:

Respekt im Umgang mit gewählten Stadträten

Ausschilderung von Baudenkmälern und touristischen Attraktionen

Gewerbeflächenbedarf in Eisenach (noch nicht beantwortet)

Folgen eines Scheiterns des Projektes „Tor zur Stadt“ (nicht öffentlich)

Hier finden Sie eine Vorstellung der Mitglieder der Fraktion

Sicherlich haben Sie schon vom "Wartburgkreisboten", dem patriotischen Mitteilungsblatt für Eisenach und Umgebung, gehört. Auch die NPD-Fraktion Eisenach informiert hier regelmäßig über ihre Arbeit. Schauen Sie doch einfach mal rein:

Der Wartburgkreis Bote

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