03.05.2013

Skandal: Eisenach leistet sich trotz leerer Kassen Luxus für Asylbewerber

Eisenach hat mit Mühe und Not einen Haushalt für das Jahr 2013 aufstellen können, dessen Ausgeglichenheit nur auf dem Papier vorhanden ist. Seit Jahren wird an freiwilligen Ausgaben wie Vereinen, Festen oder sozialen Projekten gespart. Für Investitionen, etwa in marode Brücken, Schulen und Straßen, fehlt meistens das Geld. Doch den in Eisenach lebenden Asylbewerbern darf es an nichts fehlen, meint man trotz allem und legt munter eigenes Geld drauf. Der ehemalige Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) beschloß in Eigenregie und auf Druck der Linken, das Asylbewerberheim aufzulösen und darin 18 komfortable Wohnungen herzurichten. Andere Asylbewerber bezogen Wohnungen im Stadtgebiet, die sogar zeitweise leerstehend angemietet und finanziert worden. Hintergrund ist die in linken Kreisen weit verbreitete Auffassung, die Zustände in Asylbewerberheimen seien den sogenannten Flüchtlingen (bei den meisten handelt es sich schlichtweg um Asylbetrüger) nicht zuzumuten. Dieser „Spaß“ kostet die Stadt nun bislang jährlich 49.000 Euro (Unterabschnitt 42110 im Haushalt) mehr, als man vom Land für die Unterbringung der Fremden erstattet bekommt. Denn das Land erstattet lediglich eine Pauschale, ausgehend von der vorgesehenen Unterbringung in einem Asylbewerberheim. Kommunen, die es wollen und vor allem können, können davon abweichen und auf eigene Faust Einzelunterkünfte schaffen.

Eisenach kann sich das nicht leisten und hat es trotzdem getan. Die neue Oberbürgermeisterin setzt diesen Kurs fort, wie der aktuelle Haushalt zeigt. Sie erklärte bereits im zurückliegenden Wahlkampf, daß sie sich mehr Ausländer in Eisenach wünscht und will diese offenbar mit Komfort und Geld locken. In der Haushaltsdebatte verlor als einziges Stadtratsmitglied Patrick Wieschke (NPD) über diesen finanzpolitischen Skandal ein Wort. Er sagte in Richtung der amtierenden Oberbürgermeisterin Katja Wolf: „Hier wird das bundesrepublikanische Dilemma auch in der klammen Stadt Eisenach deutlich: Während an den eigenen Landsleuten und Interessen rigoros und zunehmend gespart wird, blasen wir den Fremden das Geld förmlich in den Hintern. Dieser Beschluß, der leider im Wirkungskreis der OB liegt, die sich ja mehr Fremde für Eisenach von Herzen wünscht, müßte zwingend zurückgenommen werden.“

Bundesweit werden jährlich Milliarden für die Fremden verschleudert. In keinem anderen Land der Erde gibt es solche Zustände. Woanders ist richtigerweise noch Geld mitzubringen und ein selbstständiges Leben Voraussetzung für eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis. Hierher aber, kann jeder kommen, um dann ohne Eigenleistung auf eine Stufe mit Deutschen gestellt zu werden, die jahrelang in die Sozialkassen eingezahlt haben. Und immer öfter werden die Ausländer eben auch bessergestellt und bevorzugt, wie auch die finanzpolitischen Prioritäten der Stadt Eisenach zeigen.

Damit muß Schluß sein! Deutsche dürfen nicht zu Menschen zweiter Klasse im eigenen Land werden! Wer als Zuwanderer nicht selbstständig leben kann, hat das Gastrecht verwirkt und muß unser Land verlassen! Deutsches Geld zuerst für deutsche Aufgaben!

Patrick Wieschke

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