27.03.2014

Stadtratssitzung: Resolution gegen Rechts verpufft – Wieschke dankt Stadträten

Mit einer vollmundig angekündigten Resolution gegen sogenannten „Rechtsextremismus“ wollten sich die übrigen Parteien im Stadtrat in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl in Szene setzen. Doch am Ende beschlossen sie nur einen Kurztext mit aneinandergereihten Phrasen und ließen diesen nicht mal vortragen. Patrick Wieschke bedankte sich stattdessen für den Vorstoß.

Wieschke nahm in seiner Rede zur Resolution die Abgeordneten gehörig auf die Schippe. Sie könnten von ihren Heldentaten noch ihren Enkeln erzählen und wie ein russischer Offizier mit Orden beladen und stolz wie ein Pfau durch Eisenachs Karlstraße flanieren. Jeder Orden stünde dabei für einmal Arm heben gegen Rechts. Er dankte den Abgeordneten für derartige Beschlüsse, weil sie deutlich machen würden, daß die NPD mit den Blockparteien nichts zu tun haben. Etwas besseres kann im Wahlkampf einer Oppositionspartei nicht passieren, betonte Wieschke. Schließlich sei festzustellen, daß umso intensiver der sogenannte Kampf gegen Rechts geführt werde, die Wahlergebnisse der NPD auch ebenso höher ausfallen würden.

Die beiden NPD-Stadträte lassen sich jedenfalls von der Blockade der anderen Parteien nicht entmutigen und haben sich auch gestern wieder mit drei Anträgen und vier Anfragen eingebracht.

Auch in der kommenden Stadtratsperiode wird die NPD kontinuierlich und konsequent die Interessen der Eisenacher im Stadtrat vertreten.

Die Anträge und Anfragen im Überblick:

Anträge:

Prüfauftrag: Schaffung einer leinenfreien Zone in Eisenach und tatsächliche Kosten

Änderung der Sondernutzungssatzung: keine erlaubnisfreie Anbringung von Visitenkarten an Pkw“s

Resolution: Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften – Demokratie statt Kommunismus

Anfragen:

Kosten für den Einsatz der Wach- und Schließgesellschaft Eisenach (WSG)

Nutzung von öffentlichen Flächen für sozialen Gartenbau

Behelfsbrücke in der Friedrich-Naumann-Straße

Projekt „Vielfalt tut gut“

Hier finden Sie eine Vorstellung der Mitglieder der Fraktion

Sicherlich haben Sie schon vom "Wartburgkreisboten", dem patriotischen Mitteilungsblatt für Eisenach und Umgebung, gehört. Auch die NPD-Fraktion Eisenach informiert hier regelmäßig über ihre Arbeit. Schauen Sie doch einfach mal rein:

Der Wartburgkreis Bote

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