27.01.2015
Zur heutigen Stadtratssitzung hat die NPD erneut einen Antrag gestellt, alle in Frage kommenden Schulen, Kindergärten und Krippen auf mögliche Belastungen durch Naphthalin zu überprüfen. Dieser Giftstoff war in der Wartburgschule und im Kindergarten des Ortsteils Hötzelsroda festgestellt worden. Es müssen aus diesem Anlaß alle Einrichtungen zum Schutz von Kindern und Personal untersucht werden.
Bereits nach Bekanntwerden der Belastungen in der Wartburgschule hatte die NPD-Fraktion einen ähnlichen Vorstoß im Stadtrat unternommen. Mit allerlei argumentativen Verrenkungen und Ausflüchten wurde der Antrag seinerzeit abgelehnt. Zur heutigen Sitzung beantragt die NPD eine Untersuchung auf Naphthalin und mögliche Gefahrenquellen in den betreffenden städtischen Einrichtungen. Den freien Trägern soll die Stadtverwaltung bei einer Überprüfung behilflich sein, sieht der Antrag vor.
„Nach den neuesten Vorkommnissen, auch in anderen Städten wie Weimar, gibt es nun wirklich keinen sachlichen Grund mehr die Überprüfung abzulehnen“, sagte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke.
Vielleicht wird der NPD-Initiative aber auch ohne Beschlussfassung durch den Stadtrat von Seiten der Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) entsprochen. Denn zur heutigen Sitzung beantragt die NPD auch eine bessere Bewerbung des Stadtpasses, unter anderem durch Einrichtung einer dementsprechenden Rubrik auf den Internetseiten der Stadt. Nur kurz nach Einreichen dieses Antrages hat die Stadt genau das vollzogen. In der TLZ vom 21. Januar 2015 wurde die Umsetzung des Antrages durch die Stadt angekündigt. Natürlich abermals ohne den Ideengeber NPD beim Namen zu nennen. Deshalb gilt erneut, was die NPD seit ihrer Wahl in den Stadtrat schon so oft sagen konnte: Es muss nicht überall NPD draufstehen, wo NPD drin ist.
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