22.03.2016

Stoppt den Filz in Eisenach – Stoppt Katja Wolf – NPD-Stadtrat aus Rathaus geworfen

Mit schlechten Argumenten begründet, musste Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) heute bekannt geben, dass ein Umbau der Werner-Assmann-Halle nun doch nicht stattfindet und es stattdessen wirtschaftlicher wäre einen Neubau zu errichten. Stadträte und Handball-Bundesligist ThSV wurden erst nach der Presse darüber informiert. Der NPD-Fraktionsvorsitzende wurde von der OB aus dem Rathaus geworfen.

„Die Amtszeit von Katja Wolf ist eine Aneinanderkettung von Skandalen, organisierten Versagens und einer Verstetigung des angeblich zu bekämpfenden Filzes in der Stadt. Das ganze Ausmaß dieser Dinge wird bislang nur von der Lokalpresse gedeckelt und ist in Gänze nur politischen Insidern offenbar. Damit muss endlich Schluss sein. Allein das Vergabeverfahren zum nun obsoleten Umbau der Assmann-Halle wirft mehr Fragen auf als es Antworten gibt. Das ist allerdings kein Einzelfall. Katja Wolf scheint keine Grenzen und Skrupel mehr zu kennen und missbraucht ihre Position mehr und mehr für Eigeninteressen, eine von Machtdenken geleitete Personalpolitik, Selbstbedienung und Intransparenz. Die Stadträte aller Parteien einschließlich ihrer eigenen Partei, erfahren stets nur bruchstückweise aus den Medien oder von frustrierten Mitarbeitern der Stadtverwaltung, was indirekt auch in ihrem Namen im Rathaus getrieben wird. Der heutige Tag war ein weiterer Höhepunkt des respektlosen Umgangs mit den gewählten Vertretern aller Parteien. Noch bevor in einer Sitzung Stadträte und ThSV-Führung über die neuen Entwicklungen informiert wurden, fand eine Pressekonferenz statt. Logisch wäre eine umgedrehte Reihenfolge gewesen. Als NPD-Fraktionsvorsitzender wollte ich im Rahmen meines Wählerauftrages selbstverständlich auch an dieser Sitzung teilnehmen. Doch vor den Augen aller Anwesenden warf mich die Oberbürgermeisterin mit einer juristisch fragwürdigen Begründung aus dem Rathaus. Dabei habe ich im Vergleich zu allen 36 Stadträten und mit der OB das drittstärkste Wahlergebnis von Allen erzielt. Es wäre somit schlicht demokratisch folgerichtig, auch mir die Teilnahme an einem solchen Termin zu ermöglichen. Ich werde den Vorgang in jedem Fall juristisch überprüfen lassen und sehe mich einmal mehr in meiner persönlichen Haltung zur roten Rathauschefin bestätigt. Nicht von ungefähr gab es entgegen sonstigen ´demokratischen´ Gepflogenheiten zu unserem Abwahlantrag so große Zustimmung auch aus anderen Parteien wie z.B. auch der Linkspartei selbst. Ob eine solche Vorgehensweise aus den Gerüchten zufolge nach wie vor stattfindenden intensiven `Beratungen´ mit dem ehemaligen Chef der Bundesagentur für Arbeit, Florian Gerster, herrührt, kann ich nicht mit Sicherheit sagen. Doch der Herr sollte sie schließlich auch politisch trainieren und wenn man der Gerüchteküche glauben will, hat die verheiratete Mutter sich allein in diesem Jahr zwei Audienzen mit dem Herrn im sündhaft teuren Hotel Hohenhaus gegönnt und soll dabei auch anläßlich ihres Geburtstages am 7. März mit einer Uhr im höheren Preissegment beschenkt worden sein. Auch diese Gerüchte müssen endlich aufgeklärt werden“, sagte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke heute nach seinem Rauswurf.

Die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach bearbeitet derzeit mehrere Verdachtsfälle von Korruption, Amtsmissbrauch und Vorteilsnahmen im Rathaus. Es wird Zeit, dass auch die sogenannten „demokratischen“ Fraktionen helfen diesem Treiben den Garaus zu machen.

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