17.12.2019

NPD wirkt und setzt sich durch

Wir hatten zur 5. Sitzung des Stadtrates am vergangenen Dienstag zwei Änderungsanträge auf der Tagesordnung.

Zum einen ging es uns um das Papierkorbkonzept der Stadt. Darin war zu lesen, dass die Entsorgung von Hundekot keinesfalls ein Kriterium für das aufstellen von Abfallbehältern sein soll. Wir wollten das ändern. Die SPD-Fraktion stellte daraufhin in der laufenden Sitzung einen nahezu gleichlaufenden Antrag. Unsere Argumente wurden also für gut befunden. Dieser Antrag wurde dann auch mehrheitlich beschlossen. Damit wurde unserem Ansinnen Rechnung getragen, auch wenn sich die „Demokraten“ dann nicht genötigt sahen einem Antrag der NPD zuzustimmen.

Weiterhin haben wir zur Friedhofsgebührensatzung einen Antrag eingebracht. Wir wollen keine Grundgebühr für die Kapelle für Jedermann. Zwar kostet das den tatsächlichen Nutzer dann etwas mehr, doch finden wir es so gerechter. Der Antrag wurde dann zusammen mit der Satzung in die Fachausschüsse verwiesen und wird dort weiter diskutiert.

Vier Anfragen, im wesentlichen auf Anregungen einiger Bürger, hatten wir auch auf der Tagesordnung. Wenn Ihr also was habt, könnt Ihr Euch vertrauensvoll an uns wenden.

Anfragen und Anträge im Überblick:

Änderungsantrag zum Papierkorbkonzept 

Änderungsantrag Friedhofsgebühren 

Lärmbelästigung durch die Außensportanlage der Medizinischen Fachschule – Anfrage Nr. IV 

Sachstand Bebauungsplan Schützenstraße 

Nutzung von Fördermitteln bei der Einstellung von Mitarbeitern zur Entlastung des Haushaltes 

Umsetzung des ISEK 2030 im Bezug auf Discoveranstaltungen in Eisenach

Hier finden Sie eine Vorstellung der Mitglieder der Fraktion

Sicherlich haben Sie schon vom "Wartburgkreisboten", dem patriotischen Mitteilungsblatt für Eisenach und Umgebung, gehört. Auch die NPD-Fraktion Eisenach informiert hier regelmäßig über ihre Arbeit. Schauen Sie doch einfach mal rein:

Der Wartburgkreis Bote

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