14.12.2010

Keine Schulschließungen in Eisenach – NPD wird Widerstand leisten

Die Stadt Eisenach ist pleite. Das soll nun auf Kosten der Kinder und Eltern abgemildert werden. Gegen angekündigte Schulschließungen erhebt sich der Protest der NPD. Diese will im Stadtrat als auch außerparlamentarisch gegen mögliche Schließungen protestieren.

Durch die Lokalpresse war erneut bekannt geworden, daß mehrere Eisenacher Schulen auf dem Prüfstand stehen. Das System funktioniert dabei wie immer: Jahrelang angehäufter Sanierungsstau der nun nicht mehr zu bewältigen sei, soll als Grund für die Schließungen herhalten. Schon 2009 war die Grundschule „Am Petersberg“ im Gespräch, schon damals regte sich berechtigter Protest der Eltern. Denn anders als von der Stadtverwaltung in persona der Sozialdezernentin Ute Lieske (Bürger für Eisenach!) ist in der Oststadtschule nicht genügend Platz um alle Grundschulkinder dort unterzubringen. Ähnlich verhält es sich bei den auch von der Schließung betroffenen Schulen in Neuenhof, der Mosewaldschule in Eisenach-Nord, der Geschwister-Scholl-Schule und dem Abbe- und Elisabeth-Gymnasium die zusammengelegt werden sollen.

Der Fraktionsvorsitzende der NPD im Stadtrat von Eisenach, Patrick Wieschke, sagte heute:

„Die von den etablierten Parteien zu verschuldete Kinderarmut in Deutschland und den jahrelangen Sanierungsstau an unseren Schulen sind Symptome einer volksfeindlichen Politik. Während der Oberbürgermeister bei der Landesregierung Klinken putzen geht für jedes noch so momentan weniger wichtige Prestigeprojekt wird er dies für unsere Schulen und damit unsere Kinder wohl nicht tun. Schon lange ist denen in der Verwaltung doch klar welche Schulen man dicht machen will. Wie viele Familien wir dadurch in Zukunft verlieren und für wie viele Eisenacher das den letzten Anreiz zum Kinder kriegen nehmen wird, ist diesen „Gestaltern“ des Volkstodes doch schlichtweg egal. Wir werden diese Schulschließungspolitik nicht mitmachen und Widerstand leisten.“

Die Eisenacher NPD will in den kommenden  Wochen zunächst das Gespräch mit den möglichen Betroffenen suchen und dann politische Maßnahmen ergreifen um die volksfeindliche Politik zu thematisieren und den Widerstand zu organisieren.

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