23.01.2011

14. Sitzung: NPD entfacht Debatte um Sicherheit an der Hörselschule

Mit einem Dringlichkeitsantrag der NPD-Fraktion zur Gefahr für das Leib und Leben der Kinder an der Hörselschule begann die 14.Stadtratssitzung am 21. Januar. Da Pläne bekannt wurden, die Grundschule zu schließen konnten die Initiative der NPD durch dutzende protestierende Eltern verfolgt werden. Schon deshalb, versuchte wohl Sozialdezernentin Ute Lieske (BfE) den antragstellenden NPD-Stadtrat Jonny Albrecht vor der Sitzung davon zu überzeugen, den Antrag zurückzuziehen. Konkret ging es der NPD um die fehlende Wärmedämmung an den Außenfassaden des Schulgebäudes, die eigentlich hätte noch vor dem bereits vor Wochen einsetzenden Winter im Rahmen des Konjunkturpaketes II installiert werden sollte. Bisher ist nichts geschehen. Auch die angebrachte Rettungstreppe stellt ein Sicherheitsrisiko für die Kinder dar, weil diese einen Abstand zur Außenwand der Schule hat, durch den ein Kinderfuß im Ernstfall hindurch rutschen würde. Jonny Albrecht, der den im westdeutschen Wahlkampf befindlichen Fraktionsvorsitzenden Patrick Wieschke vertrat, begründete die Dringlichkeit des Antrages ausführlich. Oberbürgermeister Mattias Doht (SPD) erklärte daraufhin, dass er sich des Problems bewußt sei und im Hauptausschuß thematisieren werde. Angesichts dieses vor großem Publikums gemachten Versprechens zog Albrecht den Antrag der von ihm an den Bauausschuß gerichtet war, zurück. Somit haben alle anwesenden Eltern und Kinder gesehen, dass die NPD den Stein abermals ins Rollen brachte. Albrecht bezeichnete das Ergebnis als weiteren meßbaren Erfolg der konstruktiven Oppositionsarbeit der NPD, von dem zwar in der Lokalpresse nirgends die Rede sein wird aber allein durch das große Publikum und den Wartburgkreisboten ausreichend bekannt werde. „Sollten Doht und Lieske versuchen, die Sache unter den Tisch fallen zu lassen, werden wir die Problematik erneut thematisieren. Und sollte erst etwas passieren, muß auch geprüft werden, inwieweit das oft mit Aufträgen bedachte Architekturbüro, welches für das Projekt zuständig war, haftbar gemacht werden könne“, sagte Albrecht nach der Sitzung.

Dass so viele Eltern und Kinder anwesend waren, die gegen die Schließung der Hörselschule der Neuenhof protestierten bestätigt aus Sicht der Fraktion die Positionen der NPD, wonach es in Eisenach keine weiteren Schulschließungen geben dürfe. Diesen Hintergrund hatte auch eine Anfrage der NPD nach den Einzugsgebieten der einzelnen Schulen und möglichen Veränderungen dieser Gebiete nach der Schließung einzelner Schulen. In den Einzugsgebieten will die NPD bei anstehenden Schulschließungen die Betroffenen konkret aufklären und den Widerstand parlamentarisch als auch außerparlamentarisch unterstützen.

Hier die Anfragen und Antworten der NPD:

Schuleinzugsgebiete und etwaige Veränderungen durch Schulschließungen

Übernahme von Aufgaben der EWT durch die TTG

Durchführung des Winterdienstes und Einhaltung der Straßenreinigungssatzung

Weisungsrecht der Stadt innerhalb des „Jobcenters“ Eisenach

Hier finden Sie eine Vorstellung der Mitglieder der Fraktion

Sicherlich haben Sie schon vom "Wartburgkreisboten", dem patriotischen Mitteilungsblatt für Eisenach und Umgebung, gehört. Auch die NPD-Fraktion Eisenach informiert hier regelmäßig über ihre Arbeit. Schauen Sie doch einfach mal rein:

Der Wartburgkreis Bote

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