Herzlich Willkommen

auf den Seiten der NPD-Fraktion Eisenach. Seit 2009 sitzt die NPD im Stadtrat von Eisenach. Zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019 konnte sie ihr Ergebnis mit 10,2% deutlich ausbauen und sitzt seitdem mit vier Abgeordneten im Stadtparlament. Die NPD führt im Stadtrat keine ideologischen Kämpfe, sondern setzt sich undogmatisch für die Stadt und ihre Bürger ein. Hier finden Sie Informationen über die Fraktion und ihre Initiativen. Die NPD-Stadtratsfraktion ist jederzeit für Anregungen und Kritik offen. Wenn Sie sich für ein bestimmtes Thema interessieren, ist Ihnen die Fraktion gerne behilflich. Wir stellen für Sie Anfragen im Stadtrat zu Thematiken, bei denen Sie von der Stadt keine oder nur eine ungenügende Auskunft erhalten. Sollten Sie einmal Probleme mit der Verwaltung haben, können Sie sich ebenfalls jederzeit vertrauensvoll an uns wenden..

Herzlichst
Ihr Patrick Wieschke
Fraktionsvorsitzender

06.02.2021

Aggressiver Sturmlauf gegen Selbstdenker – Diktatur demaskiert sich selbst

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen, wonach die Maskenpflicht im Stadtrat auch am Sitzplatz gilt, hat anders als bejubelt keine endgültige Rechtsklarheit geschaffen. In einem Eilverfahren findet lediglich eine summarische Prüfung statt. Die NPD akzeptiert jedoch die Eilentscheidung, wird sich aber nach wie vor am Widerstand gegen die diktatorischen Zwangsmaßnahmen unter dem Deckmäntelchen des Gesundheitsschutzes zur […]

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03.02.2021

Opposition im Eisenacher Stadtrat setzt Signal für die Rechte aller Bürger – Warum kam es zum „Eklat“?

Die beispiellosen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen haben diktatorische Züge angenommen und sowohl ihre Sinnhaftigkeit als auch ihre Wirkung werden zunehmend angezweifelt. Im Eisenacher Stadtrat weigerten sich in der gestrigen Sitzung acht von 36 Abgeordneten auch bei Einhaltung des Mindestabstandes eine Maske zu tragen. Deshalb wurden sie von der Sitzung ausgeschlossen. An der Standhaftigkeit der […]

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02.12.2020

NPD-Antrag wird sich durchsetzen: Mehr soziale Gerechtigkeit bei Friedhofsgebühren

Eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 zu bewältigen. Die NPD war mit drei Änderungsanträgen und vier Anfragen wieder eine der aktivsten Fraktionen. Ein Antrag der NPD wurde von der SPD quasi übernommen und wird so eine Mehrheit finden. Vorab stimmte die Fraktion natürlich dem zeitweisen Erlass der […]

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24.11.2020

Friedhofsgebühren: Soziale Gerechtigkeit durchsetzen! Keine Mehrkosten für Kindergräber

Drei Änderungsanträge hat die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zur vorgelegten Friedhofsgebührensatzung eingereicht. Diese soll vom Stadtrat am 1. Dezember beschlossen werden. Die NPD lehnt eine Grundgebühr für die Kapelle, Mehrkosten für Kindergräber von nahezu 100% sowie Gräber mit 50jähriger Nutzungsdauer für Muslime ab. Nach dem Willen der Stadtverwaltung unter OB Katja Wolf (Linke) soll künftig jeder Bürger […]

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24.10.2020

NPD beantragt erneut Beschränkungen bei Wildtieren und thematisiert Ausgleichsbeiträge erneut

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung das Wildtierverbot in gastierenden Zirkussen auf Druck der Kommunalaufsicht wieder aufgehoben. Das Ganze alternativlos. In der Wartburgstadt ist nun wieder alles möglich. Dabei gibt es aus Sicht der NPD-Stadtratsfraktion rechtssichere Alternativen. Für die Sitzung am 1. Dezember hat sie nun erneut einen Antrag auf Beschränkungen für Wildtiernutzung auf […]

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15.10.2020

Stadtratssitzung: Kein Kompromiss bei Wildtierverbot – Überfremdungspolitik eine Absage erteilt

Alternativlos hob der Eisenacher Stadtrat das einst beschlossene Wildtierverbot in gastierenden Zirkussen wieder auf. Die NPD-Fraktion hatte dazu noch einen Änderungsantrag eingebracht, der zumindest teilweise, dann aber rechtskonforme, Einschränkungen vorsah. Doch die Oberbürgermeisterin Katja Wolf hielt diese nicht für zulässig. Zur Bestellung des neuen Ausländerbeirates und zum städtischen Integrationskonzept hielt die NPD den Stadträten den […]

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06.10.2020

Wildtierverbot in Zirkussen: NPD will rechtskonformen Kompromiss durchsetzen

Der Stadtrat beschloss 2017 auch auf Drängen der NPD-Fraktion ein Wildtierbot in Zirkussen. Oberbürgermeisterin  Katja Wolf hielt den Beschluss für rechtswidrig und bekam nun von der Kommunalaufsicht Recht, welche sich auf einige Urteile stützt. Doch es gibt Alternativen zur völligen Aufhebung des eigentlich ethisch gebotenen Verbots. Für diese setzt sich nun die NPD-Fraktion mit einem […]

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