Herzlich Willkommen

auf den Seiten der NPD-Fraktion Eisenach. Seit 2009 sitzt die NPD im Stadtrat von Eisenach. Zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019 konnte sie ihr Ergebnis mit 10,2% deutlich ausbauen und sitzt seitdem mit vier Abgeordneten im Stadtparlament. Die NPD führt im Stadtrat keine ideologischen Kämpfe, sondern setzt sich undogmatisch für die Stadt und ihre Bürger ein. Hier finden Sie Informationen über die Fraktion und ihre Initiativen. Die NPD-Stadtratsfraktion ist jederzeit für Anregungen und Kritik offen. Wenn Sie sich für ein bestimmtes Thema interessieren, ist Ihnen die Fraktion gerne behilflich. Wir stellen für Sie Anfragen im Stadtrat zu Thematiken, bei denen Sie von der Stadt keine oder nur eine ungenügende Auskunft erhalten. Sollten Sie einmal Probleme mit der Verwaltung haben, können Sie sich ebenfalls jederzeit vertrauensvoll an uns wenden..

Herzlichst
Ihr Patrick Wieschke
Fraktionsvorsitzender

07.09.2010

Schulgeld: NPD-Fraktion greift ein

Mehrere Eltern und Alleinerziehende, welche Arbeitslosengeld II beziehen, haben der NPD-Fraktion übereinstimmend berichtet, daß sie die 100 Euro zum Schuljahresbeginn nicht erhalten haben. Das Geld sollte vorliegenden Informationen zufolge allerdings nach einmaliger Beantragung und Bewilligung automatisch zum Schuljahresbeginn ausgezahlt werden. Einige Eltern haben dieses Geld erst auf teils mehrfacher Nachfrage erhalten, andere wiederum bis heute […]

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06.09.2010

11. Sitzung: Kein Signal für die Wartburg und Ausflüchte des Oberbürgermeisters

Die in dieser Legislaturperiode längste Sitzung fand am 27.08.2010 statt. Geprägt von ausführlichen Debatten und etlichen sinnfreien Wortbeiträgen war es wiederum die NPD als neben der FDP kleinste Fraktion im Rat, die ihre konstruktive Mitarbeit deutlich unter Beweis stellte. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt beinhaltete die zukünftige Finanzierung der Eisenacher Tourismusgesellschaft EWT. Der Wartburgkreis steigt zum […]

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24.08.2010

NPD-Fraktion setzt Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen durch

Auf Nachfrage unserer Stadtratsfraktion teilte die Stadtverwaltung nun mit, daß mit der 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Abwehr von Gefahren in der Stadt Eisenach endlich auch ein Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Eisenach ausgesprochen wurde. Wir erinnern uns: Die NPD-Fraktion beantragte dieses Verbot. Um dem Antrag der NPD nicht zustimmen zu müssen, berief man […]

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29.06.2010

Lächerliche Sparmaßnahmen und kritische Nachfragen

Die zehnte Sitzung des Eisenacher Stadtrates hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Mit dem nichtöffentlichen Teil waren es  42. Tagesordnungspunkte, die es abzuarbeiten galt. Mit den Stimmen der NPD wurde die geplante Änderung der Kostenbeteiligung für Eltern an der Essensversorgung der Schüler zurück in den Ausschuss verwiesen. Stadtrat Jonny Albrecht, der auch Vater eines Sohnes ist, begründete […]

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25.03.2010

8. Stadtratssitzung: NPD-Fraktion während Haushaltsdebatte am „Rande der Legalität“

Den städtischen Haushalt für 2010 hatte der Stadtrat in seiner 8. Sitzung zu beschließen. Mit fünf Änderungsanträgen schaltete sich die NPD-Fraktion in die Debatte ein. Zuvor ging es allerdings darum, die Grund- und Hundesteuern zu erhöhen. Die NPD-Fraktion hat natürlich bei solchen Beschlußvorlagen erhebliche Bauchschmerzen, weil hiermit die von Bund und Land auf die Kommunen […]

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17.03.2010

Stadtratsfraktion: Fünf Änderungsanträge zum Haushalt 2010

„Der Haushalt steht bisher nicht einmal auf tönernen Füßen“, kommentierte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke den Haushaltsentwurf der Verwaltung, der am kommenden Freitag im Stadtrat verabschiedet werden soll. Bis heute, so Wieschke, sei unklar, ob die Stadt die im Haushalt eingestellten Mittel aus dem Landesausgleichsstock erhalte oder nicht. Doch nur mit diesen Mitteln sei der Haushalt […]

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17.02.2010

„Schulschließungen einen Riegel vorschieben“

In die Debatte um das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach brachte sich die NPD-Fraktion im Rat der Stadt mit zwei Änderungsanträgen ein.   Änderungsantrag der NPD: Schulschließungen verhindern   Weil im Konzept die Prüfung von Schulschließungen vorgesehen ist, beantragte die NPD den betreffenden Punkt gänzlich zu streichen. Zwar kommt jede Einzelmaßnahme ohnehin noch mal in den […]

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